Haftungsausschluss für Coronaimpfstoffe

Da hat einer seinen Aluhut verloren.

Dir ist schon bekannt, dass in DE - auch schon in der Vergangenheit - der Staat bei einer öffentlich empfohlenen Impfung für Impfschäden haftet? Und damit der Steuerzahler.

Grundsätzlich gilt für jede öffentlich empfohlene Impfung:

* Individuell muss der Schaden für die eigene Gesundheit durch Impfschäden gegenüber den Schaden durch die Krankheit abgeschätzt werden. Die beiden Faktoren sind dabei: Was kann schief gehen und wie wahrscheinlich ist das. Bei etablierten Impfungen ist das Risiko sehr gut bekannt. Bei neuen Impfungen eher nicht. Abgesehen von der individuellen Betroffenheit können auch noch andere Aspekte eine Rolle spiele, z.B. habe ich einen Angehörigen der zur Risikogruppe gehört? Will ich diesen in Gefahr bringen?

* Der Staat muss abschätzen, was mehr gesellschaftlichen Schaden anrichtet. Impfschäden oder die Krankheit. Bei den öffentlich empfohlenen Impfungen hat er diese Entscheidung zugunsten der Impfung getroffen und übernimmt die Verantwortung.

Beim Thema `gesellschaftlicher Schaden` kann der Staat nicht individuell entscheiden. Er muss das Recht auf Leben von Risikopatienten genauso im Blick haben, wie wirtschaftliche Existenzen, als auch die Zukunftschancen (Bildung) der jüngeren Generationen. Und natürlich auch die Auswirkungen auf das Gesundheitswesen. Viele Wünsche und keinem kann man es 100% Recht machen ohne einen anderen zu benachteiligen.

Wenn man sich den bisherigen Schaden ansieht - gerade in Ländern, die das ganze ausschwitzen wollen - dann scheint eine Haftung für Impfschäden eher das geringere Problem zu sein.

Alternativ könnten Staaten auch sagen: Wir warten noch ein Jahr mit der Zulassung und warten bis das Risiko besser bekannt ist. Ein Jahr mehr Tote, mehr Patienten mit Langzeitfolgen, mehr Einschränkungen.

Insofern Hut ab vor den Leuten, die das die nächsten Wochen entscheiden müssen. Und so lange die Impfung freiwillig bleibt, kann sich wirklich niemand beschweren und für sich selber eine Entscheidung treffen.

Wenn sich hier jemand beklagen will, dann sind es die Berufsgruppen, denen keine freie Entscheidung zugestanden wird. Gesellschaftlich ist die Verpflichtung nachvollziehbar. Individuell eine sehr unangenehme Situation für die Betroffenen. Ich kann deren Verstimmung nachvollziehen.

Macht dieses Corona Thema hier zu - es gibt andere Plattformen auf den man sich zu diesem Thema austauschen kann.

Ich sag es ja immer wieder: "Die einen haben Humor, die anderen gehen zum lachen in den Keller".

Zitat von hubi85120

....in der Plauderecke darf über alles geschrieben werden, solange nicht gegen Recht oder gute Sitten verstoßen wird.

Natürlich "darf" man - ob es sinnvoll ist angesichts der z.T. gravierenden Meinungsunterschiede sei dahin gestellt. Aber bitte.....

Zitat von ZODIAC

Dabei wollen sich diese Firmen natürlich ihre erwarteten Gewinne nicht etwa durch eventuelle Klagen wegen möglicher Impfschäden schmälern lassen.

Folglich haben sie sich haftungsrechtlich bei den betreffenden Verträgen diesbezüglich von der EU auch befreien lassen.

Für die Bezahlung möglicher Impfschäden müsste dann natürlich - wen wunderst auch - mal wieder der Steuerzahler aufkommen.

Kapitalismus wie er leibt und lebt >

Lügenpresse... naja es gibt Medien die über das Thema berichten.

Die Alternative... wir warten einfach noch 10 Jahre bis möglich Nebenwirkungen langfristig erforscht sind, es sterben weiterhin viele Menschen oder erkranken an Spätfolgen.

Jetzt darf dann jeder abwägen ob er lieber einen Dauer-Lockdown haben möchte oder ob ein finanzielles Haftungsrisiko dem Steuerzahler aufgebürdet wird. Bei Corona bedingten Kosten von von fast 1,5 Billionen € https://www.zeit.de/politik/de…e-wirtschaft-wiederaufbau macht das den Kohl auch nicht fett.

Tja.. Hubert nach div. China-Aufenthalten.... ich mag die chinesische Küche

Man kann sich ja auch mal die Alternative, die Unternehmen müssen haften, überlegen. Es gibt schließlich Staaten in denen das so gehandhabt wird.

Dann wird die Haftung mit eingepreist. Das macht den Impfstoff dementsprechend teuer. Und wer zahlt das? In DE wären das auch alle über die Versicherung. In anderen Ländern wird Impfen dadurch eine Frage des Lebensstandards.

Und wenn man sich die die Summen bei den zivilrechtlichen Prozessen ansieht, von denen in der Regel die Anwälte profitieren, dann ist vielleicht eine dröge staatliche Haftung in einem realistischen Rahmen gar nicht mehr die schlechteste Alternative.

"Warum fällt einem dabei nur unwillkürlich das Wort Lügenpresse ein ..."

Mir fällt das nicht ein. Und bei Lügenpresse fällt mir nur Querdenker, selbsternannter, ein. Wobei Schrägdenker mir besser gefallen wurde. Haupterkennunsmerkmal: keinerlei konstruktive Vorschläge.

Nabend ZODIAC,

Zitat von ZODIAC

So war z.B. gestern Abend in der Sendung "Hart - aber fair" kein einziger Wortbeitrag zu diesem Aspekt gefallen; auch nicht von unserem Chef - Panikmacher Prof. Dr. Karl Lauterbach ...

im ZDF heute-journal vom 10.11.2020 war ein kurzer Bericht über die Haftungsfrage. Aktuell ist das Video leider nocht nicht verfügbar!

Pfizer wollte wohl die Haftungsfrage durch amerikanische Schiedsgerichte aufweichen. EU-Bürger können wohl bei Impfschäden Schadenersatz gegenüber BioNTech (siehe Contergan-Skandal) bei Gericht einklagen.

Gruß Torsten

Hallo Kollegen

In Bezug auf die zivilrechtliche Haftung:

Ich frage mich, ob das Problem der (zivilrechtlichen) Haftung nicht auch vom künftigen Charakter des Impfstoffs abhängt: obligatorisch oder freiwillig. In einer französischen Fernsehsendung habe ich heute Abend erfahren, dass in Frankreich kein Impfstoff vorgeschrieben ist. Es gibt jedoch Länder, in denen eine Reihe von Impfstoffen obligatorisch sind. Da es sich im ersten Fall also um eine freiwillige Impfung handelt, würden die Risiken von der geimpften Person getragen? Und im zweiten Fall könnte der Staat zivilrechtlich verantwortlich sein, weil er seine Bürger verpflichtet, sich impfen zu lassen?